"In der Stadt Misrata beschossen die Regierungstruppen im Hafen Treibstoffdepots, um die Energieversorgung der Aufständischen zu kappen."
http://derstandard.at/: 08.05.2011
"Gaddafi-Truppen beschießen Treibstoffdepots in Misrata
Benghazi - Die libyschen Aufständischen haben sich am Samstag in der Region um die Stadt Zintan heftige Kämpfe mit den Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi geliefert. Angesichts des Beschusses mit Grad-Raketen seien rund 20.000 Menschen über die nahe tunesische Grenze geflohen, sagte ein Rebellensprecher." Diesen Artikel weiter lesen
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Sonntag, 8. Mai 2011
Sonntag, 1. Mai 2011
Gegen Rechtsextremismus: Tausende haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten demonstriert | News | Politik
http://www.fr-online.de/: 01.05.2011
"VERANSTALTUNGEN AM 1. MAI: Wasserbomben auf Neonazis
In Heilbronn und Greifswald haben sich Tausende den Rechtsextremem entgegengestellt, die den Tag der Arbeit für ihre Zwecke instrumentalisieren wollten. In Bremen warfen Anwohner ihre Küchenabfälle auf NPD-Anhänger.
HEILBRONN – Tausende haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Bremen, Greifswald und Heilbronn versuchten Linke mit Sitzblockaden und Menschenketten den Aufmarsch von Anhängern der rechtsextremen NPD zu verhindern. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden einige Menschen verletzt. Es gab Hunderte Festnahmen.
In Bremen schützten am Samstag 3000 Polizisten den Aufmarsch von knapp 200 Neonazis geschützt. Daran nahmen auch NPD-Chef Udo Voigt und der sächsische Fraktionsvorsitzende Holger Apfel teil." Beitrag weiterlesen ››
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› http://www.fr-online.de/politik/wasserbomben-auf--neonazis/-/1472596/8396566/-/index.html
"VERANSTALTUNGEN AM 1. MAI: Wasserbomben auf Neonazis
In Heilbronn und Greifswald haben sich Tausende den Rechtsextremem entgegengestellt, die den Tag der Arbeit für ihre Zwecke instrumentalisieren wollten. In Bremen warfen Anwohner ihre Küchenabfälle auf NPD-Anhänger.
HEILBRONN – Tausende haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Bremen, Greifswald und Heilbronn versuchten Linke mit Sitzblockaden und Menschenketten den Aufmarsch von Anhängern der rechtsextremen NPD zu verhindern. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden einige Menschen verletzt. Es gab Hunderte Festnahmen.
In Bremen schützten am Samstag 3000 Polizisten den Aufmarsch von knapp 200 Neonazis geschützt. Daran nahmen auch NPD-Chef Udo Voigt und der sächsische Fraktionsvorsitzende Holger Apfel teil." Beitrag weiterlesen ››
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Sonntag, 17. April 2011
UMFRAGE: Grüner Kanzler – Joschka Fischer winkt ab | News | Politik | Deutschland
http://www.morgenpost.de/: Sonntag, 17. April 2011
"Würde jetzt gewählt, könnten die Grünen laut einer Umfrage den Kanzler stellen. Aber der Grüne, den die meisten Bürger als Kanzler wollen, will nicht. Dabei gibt es selbst in der SPD-Spitze Sympathien für einen grünen Kanzlerkandidaten. Doch fehlt es an grünem Bundeskanzlerpersonal." Hier geht's zum Artikel und Bildergalerie
MEHR POLITIK FINDEN SIE HIER
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› http://www.morgenpost.de/politik/article1611848/Gruener-Kanzler-Joschka-Fischer-winkt-ab.html
"Würde jetzt gewählt, könnten die Grünen laut einer Umfrage den Kanzler stellen. Aber der Grüne, den die meisten Bürger als Kanzler wollen, will nicht. Dabei gibt es selbst in der SPD-Spitze Sympathien für einen grünen Kanzlerkandidaten. Doch fehlt es an grünem Bundeskanzlerpersonal." Hier geht's zum Artikel und Bildergalerie
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USA suchen Asylland für Gaddafi | News | Politik | World
http://www.nachrichten.at/: Sonntag, 17. April 2011, 22:13 Uhr
Intensiv suchen die USA nach einem Asylland für den libyschen Machthaber Gaddafi - ungeachtet der Weigerung des Diktators, sein Land zu verlassen. Außerdem gehen den internationalen Truppen die Waffen aus im Kampf gegen die Gadaffi-Truppen.
Wie die "New York Times" am Samstag online schrieb, werden die Sondierungen mit großer Diskretion geführt und konzentrieren sich auf Afrika.
Die Suche werde dadurch erschwert, dass Gaddafi wahrscheinlich Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag drohten, hieß es weiter. Dies gelte für den Anschlag auf einen PanAm-Jumbo 1988 über dem schottischen Lockerbie, bei dem insgesamt 270 Menschen ums Leben kamen, und Gräueltaten in Libyen.
Ein Ausweg wäre, ein Aufnahmeland zu finden, das sich nicht vertraglich zur Anerkennung dieses Gerichts verpflichtet hat, schrieb das Blatt unter Berufung auf drei hohe US-Regierungsbeamte. Auf diese Weise könne Gaddafi möglicherweise dazu bewogen werden, Libyen zu verlassen. Etwa die Hälfte der afrikanische Staaten hat das sogenannte Rom-Statut, die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, nicht unterzeichnet oder ratifiziert. Dies gilt auch für die USA.
"Wir haben einige Lektionen aus dem Irak gelernt, eine der größten ist, dass die Libyer selbst für einen Regimewechsel verantwortlich sein müssen, nicht wir", zitierte die "New York Times" einen der US-Beamten. "Was wir einfach versuchen, ist, irgendeinen friedlichen Ausweg zu organisieren, wenn sich die Gelegenheit bietet."
Kämpfe um Ölstadt Brega"
hier weiterlesen ››
Quelle »
› http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,600746
Intensiv suchen die USA nach einem Asylland für den libyschen Machthaber Gaddafi - ungeachtet der Weigerung des Diktators, sein Land zu verlassen. Außerdem gehen den internationalen Truppen die Waffen aus im Kampf gegen die Gadaffi-Truppen.
Wie die "New York Times" am Samstag online schrieb, werden die Sondierungen mit großer Diskretion geführt und konzentrieren sich auf Afrika.
Die Suche werde dadurch erschwert, dass Gaddafi wahrscheinlich Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag drohten, hieß es weiter. Dies gelte für den Anschlag auf einen PanAm-Jumbo 1988 über dem schottischen Lockerbie, bei dem insgesamt 270 Menschen ums Leben kamen, und Gräueltaten in Libyen.
Ein Ausweg wäre, ein Aufnahmeland zu finden, das sich nicht vertraglich zur Anerkennung dieses Gerichts verpflichtet hat, schrieb das Blatt unter Berufung auf drei hohe US-Regierungsbeamte. Auf diese Weise könne Gaddafi möglicherweise dazu bewogen werden, Libyen zu verlassen. Etwa die Hälfte der afrikanische Staaten hat das sogenannte Rom-Statut, die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, nicht unterzeichnet oder ratifiziert. Dies gilt auch für die USA.
"Wir haben einige Lektionen aus dem Irak gelernt, eine der größten ist, dass die Libyer selbst für einen Regimewechsel verantwortlich sein müssen, nicht wir", zitierte die "New York Times" einen der US-Beamten. "Was wir einfach versuchen, ist, irgendeinen friedlichen Ausweg zu organisieren, wenn sich die Gelegenheit bietet."
Kämpfe um Ölstadt Brega"
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Umfragehoch: Kanzlerfrage elektrisiert die Grünen | News | Politik | Deutschland
http://www.spiegel.de/: 17.04.2011
"Erstmals zeigen Umfragen eine Mehrheit für einen grünen Bundeskanzler - und schon sorgt die K-Frage für Unruhe: Realos und Fundis streiten über die Ausrichtung der Ökopartei, während sich die Führungskräfte in der Doppelspitze gegenseitig in Schach halten.
Hamburg/Berlin - Der Frühling lässt nicht nur die Natur ergrünen, sondern auch die aktuellsten Wahlumfragen. Nach dem Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg erfreuen sich die Grünen einer beispiellosen Wählergunst. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" sieht die Ökopartei nun sogar erstmals vor der SPD. Demnach käme Rot-Grün gemeinsam auf 47 Prozent und hätte damit die Mehrheit im Bundestag. Die Union käme auf 32 Prozent, die FDP auf knapp fünf. Die Grünen erreichen mit 24 Prozent einen historischen Höchstwert, während die SPD auf 23 Prozent sinkt, den niedrigsten Stand seit Januar 2010." Diesen Artikel weiter lesen
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› http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,757538,00.html
"Erstmals zeigen Umfragen eine Mehrheit für einen grünen Bundeskanzler - und schon sorgt die K-Frage für Unruhe: Realos und Fundis streiten über die Ausrichtung der Ökopartei, während sich die Führungskräfte in der Doppelspitze gegenseitig in Schach halten.
Hamburg/Berlin - Der Frühling lässt nicht nur die Natur ergrünen, sondern auch die aktuellsten Wahlumfragen. Nach dem Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg erfreuen sich die Grünen einer beispiellosen Wählergunst. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" sieht die Ökopartei nun sogar erstmals vor der SPD. Demnach käme Rot-Grün gemeinsam auf 47 Prozent und hätte damit die Mehrheit im Bundestag. Die Union käme auf 32 Prozent, die FDP auf knapp fünf. Die Grünen erreichen mit 24 Prozent einen historischen Höchstwert, während die SPD auf 23 Prozent sinkt, den niedrigsten Stand seit Januar 2010." Diesen Artikel weiter lesen
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› http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,757538,00.html
Libyen: Was passiert, wenn die EU Bodentruppen schickt? | Politik | World
http://www.profil.at/:
Die EU will humanitäre Hilfsaktionen mit militärischen Mitteln schützen. Dabei könnten erstmals auch österreichische Soldaten mit einer so genannten Battle Group zum Einsatz kommen – unter Bedingungen, über die man bisher nur eines weiß: Sie sind hochriskant.
Von Gunther Müller und Martin Staudinger
Sie stehen mit dem Rücken zur Wand, und die Wand ist in diesem Fall das Meer. Gleich zu Beginn der Revolte gegen Muammar al-Gaddafi haben sich die Bewohner von Misurata den Aufständischen angeschlossen. Inzwischen ist ihre Stadt die letzte im Westen Libyens, die dem Regime immer noch trotzt – zu einem immens hohen Preis.
Bis vor wenigen Wochen war Misurata ein geschäftiges Wirtschafts- und Handelszentrum mit dem Anspruch, die reichste Stadt Libyens zu sein. Inzwischen ist es zum Sinnbild für das Versagen der Anti-Gaddafi-Koalition geworden, die libysche Zivilbevölkerung trotz Flugverbotszone wirkungsvoll vor der Gewalt des Regimes zu schützen.
Gaddafis Truppen haben einen Belagerungsring um Misurata gezogen ..."
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MEHR POLITIK FINDEN SIE HIER
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› http://www.profil.at/articles/1115/560/294289/libyen-was-eu-bodentruppen
Die EU will humanitäre Hilfsaktionen mit militärischen Mitteln schützen. Dabei könnten erstmals auch österreichische Soldaten mit einer so genannten Battle Group zum Einsatz kommen – unter Bedingungen, über die man bisher nur eines weiß: Sie sind hochriskant.
Von Gunther Müller und Martin Staudinger
Sie stehen mit dem Rücken zur Wand, und die Wand ist in diesem Fall das Meer. Gleich zu Beginn der Revolte gegen Muammar al-Gaddafi haben sich die Bewohner von Misurata den Aufständischen angeschlossen. Inzwischen ist ihre Stadt die letzte im Westen Libyens, die dem Regime immer noch trotzt – zu einem immens hohen Preis.
Bis vor wenigen Wochen war Misurata ein geschäftiges Wirtschafts- und Handelszentrum mit dem Anspruch, die reichste Stadt Libyens zu sein. Inzwischen ist es zum Sinnbild für das Versagen der Anti-Gaddafi-Koalition geworden, die libysche Zivilbevölkerung trotz Flugverbotszone wirkungsvoll vor der Gewalt des Regimes zu schützen.
Gaddafis Truppen haben einen Belagerungsring um Misurata gezogen ..."
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Samstag, 16. April 2011
Joschka Fischer Kanzler? | Nachrichten | Politik | Deutschland
http://www.mmnews.de/: 17.04.2011
"Grün-Rot bei relativer Mehrheit von 47 Prozent. Die Öko-Partei erreicht mit 24 Prozent einen historischen Höchstwert und würde bei einem solchen Wahlergebnis den Kanzler stellen. Umfrage: Deutsche halten Joschka Fischer für geeignetsten Kanzlerkandidaten der Grünen. Knapp dahinter folgen die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin mit 16 Prozent und Renate Künast mit 14 Prozent vor den Parteichefs Cem Özdemir (13 Prozent) und Claudia Roth (8 Prozent).
Der im Auftrag von BILD am SONNTAG von Emnid wöchentlich ermittelte Sonntagstrend hat erstmals eine Mehrheit für einen von den Grünen gestellten Bundeskanzler ergeben. Nach der Wahlumfrage kommen Grüne und SPD gemeinsam auf 47 Prozent und hätten damit eine Mehrheit im Bundestag.
Die Öko-Partei erreicht mit 24 Prozent wie in der Vorwoche einen historischen Höchstwert und würde bei einem solchen Wahlergebnis den Kanzler stellen. Die Sozialdemokraten verlieren in der bundesweiten Umfrage 2 Punkte und liegen jetzt bei 23 Prozent. Damit stürzt die SPD auf den schlechtesten Wert seit Januar 2010."
Lesen Sie mehr …
Quelle »
› http://www.mmnews.de/index.php/politik/7681-joschka-fischer-kanzler
"Grün-Rot bei relativer Mehrheit von 47 Prozent. Die Öko-Partei erreicht mit 24 Prozent einen historischen Höchstwert und würde bei einem solchen Wahlergebnis den Kanzler stellen. Umfrage: Deutsche halten Joschka Fischer für geeignetsten Kanzlerkandidaten der Grünen. Knapp dahinter folgen die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin mit 16 Prozent und Renate Künast mit 14 Prozent vor den Parteichefs Cem Özdemir (13 Prozent) und Claudia Roth (8 Prozent).
Der im Auftrag von BILD am SONNTAG von Emnid wöchentlich ermittelte Sonntagstrend hat erstmals eine Mehrheit für einen von den Grünen gestellten Bundeskanzler ergeben. Nach der Wahlumfrage kommen Grüne und SPD gemeinsam auf 47 Prozent und hätten damit eine Mehrheit im Bundestag.
Die Öko-Partei erreicht mit 24 Prozent wie in der Vorwoche einen historischen Höchstwert und würde bei einem solchen Wahlergebnis den Kanzler stellen. Die Sozialdemokraten verlieren in der bundesweiten Umfrage 2 Punkte und liegen jetzt bei 23 Prozent. Damit stürzt die SPD auf den schlechtesten Wert seit Januar 2010."
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› http://www.mmnews.de/index.php/politik/7681-joschka-fischer-kanzler
Zeitung: USA und Alliierte suchen Asylland für Gaddafi | Politik | World
http://www.morgenweb.de/ › Newsticker › 17.04.11 2:00:
"Washington (dpa) - Die USA suchen offenbar intensiv nach einem Asylland für den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi - ungeachtet der Weigerung des Diktators, sein Land zu verlassen. Wie die «New York Times» schreibt, würden die Sondierungen mit großer Diskretion geführt und konzentrierten sich auf Afrika. Die Suche werde dadurch erschwert, dass Gaddafi wahrscheinlich Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag drohten. Das gelte für den Anschlag auf einen PanAm-Jumbo 1988 über Lockerbie, bei dem 270 Menschen ums Leben kamen, und Gräueltaten in Libyen."
Quelle »
› http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-hfk-20110417-8-dpa_29875092.xml
"Washington (dpa) - Die USA suchen offenbar intensiv nach einem Asylland für den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi - ungeachtet der Weigerung des Diktators, sein Land zu verlassen. Wie die «New York Times» schreibt, würden die Sondierungen mit großer Diskretion geführt und konzentrierten sich auf Afrika. Die Suche werde dadurch erschwert, dass Gaddafi wahrscheinlich Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag drohten. Das gelte für den Anschlag auf einen PanAm-Jumbo 1988 über Lockerbie, bei dem 270 Menschen ums Leben kamen, und Gräueltaten in Libyen."
Quelle »
› http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-hfk-20110417-8-dpa_29875092.xml
Sonntag, 3. April 2011
Westerwelle gibt als FDP-Chef auf | Politik | Deutschland
http://www.pnp.de/: 03.04.2011
› http://www.pnp.de/nachrichten/deutschland_und_welt/88734_Westerwelle-gibt-als-FDP-Chef-auf.html
"Berlin - Guido Westerwelle gibt sich im FDP-internen Machtkampf geschlagen: Der 49-Jährige will beim nächsten Parteitag Mitte Mai in Rostock Platz für einen Generationswechsel machen. Das Amt des Außenministers will er behalten. Den Posten als Vizekanzler ist er aber vermutlich ebenfalls los. Als Favorit für die Nachfolge gilt nun Gesundheitsminister Philipp Rösler. Im Gespräch ist auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach mit Blick auf Schwarz-Gelb von einem Einschnitt."Quelle »
› http://www.pnp.de/nachrichten/deutschland_und_welt/88734_Westerwelle-gibt-als-FDP-Chef-auf.html
Samstag, 2. April 2011
Libyen - USA und Ägypten bilden laut Fernsehsender Rebellen aus | News | World
http://www.bb-live.de/: "03.04.2011
USA und Ägypten bilden laut Fernsehsender libysche Rebellen aus
Bengasi (dpa) - Spezialeinheiten der USA und der ägyptischen Streitkräfte bilden nach einem Bericht des Senders Al-Dschasira libysche Rebellen aus. Wie ein anonymer Informant aus den Reihen der Aufständischen sagte, würden die Gegner von Diktator Gaddafi an einem geheimen Ort im Osten des Landes militärisch ausgebildet. Der Osten ist in der Hand von Oppositionellen. Wie der Sender weiter berichtete, hatten die Rebellen Donnerstagnacht eine neue Ladung von Katjuscha-Raketen aus Ägypten bekommen." [mehr] (www.tt.com)
Quellen »
› http://www.bb-live.de/krz_20_109721827-1-55615_USAund-Aegypten-bilden-laut-Fernsehsender-libysche-Rebellen-aus.html
› http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/Nachrichten/NachrichtenTicker/2514236-53/libyen---usaund-%C3%A4gypten-bilden-rebellen-aus---tv.csp
USA und Ägypten bilden laut Fernsehsender libysche Rebellen aus
Bengasi (dpa) - Spezialeinheiten der USA und der ägyptischen Streitkräfte bilden nach einem Bericht des Senders Al-Dschasira libysche Rebellen aus. Wie ein anonymer Informant aus den Reihen der Aufständischen sagte, würden die Gegner von Diktator Gaddafi an einem geheimen Ort im Osten des Landes militärisch ausgebildet. Der Osten ist in der Hand von Oppositionellen. Wie der Sender weiter berichtete, hatten die Rebellen Donnerstagnacht eine neue Ladung von Katjuscha-Raketen aus Ägypten bekommen." [mehr] (www.tt.com)
Quellen »
› http://www.bb-live.de/krz_20_109721827-1-55615_USAund-Aegypten-bilden-laut-Fernsehsender-libysche-Rebellen-aus.html
› http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/Nachrichten/NachrichtenTicker/2514236-53/libyen---usaund-%C3%A4gypten-bilden-rebellen-aus---tv.csp
Wer wird Westerwelle als FDP-Chef beerben? | Politik | Deutschland
http://www.bild.de/: 03.04.2011 00:39 Uhr
FDP-Chef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle (49) kehrt heute von seiner Asienreise nach Berlin zurück. "Auf ihn warten die schwersten Tage seiner knapp zehnjährigen Amtszeit als FDP-Vorsitzender. Schon morgen wird es nämlich im FDP-Präsidium um seinen Verzicht auf die Wieder-Kandidatur für den Parteivorsitz angesichts der schweren Wahlniederlagen bei den letzten Landtagswahlen gehen."
Denkbare Nachfolger:
"Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (38, li.) ist seit fünf Jahren Vorsitzender des mächtigen FDP-Landesverbands Niedersachsen. Generalsekretär Christian Lindner (32, r.) wäre der jüngste FDP-Vorsitzende aller Zeiten"
"Noch-Parteichef Guido Westerwelle (49) führt die Liberalen seit Mai 2001"
Niemand im Präsidium ist sich derzeit im klaren ob Westerwelle unter bestimmten Umständen das Feld räumen, oder ob erkämpfen wird. Zwar glaubt man, dass er über den Parteivorsitz mit sich reden lassen wird, "aber die Ämter als Außenminister und Vizekanzler behalten will. Bislang wollte Westerwelle erst am 11. April erklären, ob er im Mai auf dem Parteitag wieder für den FDP-Vorsitz kandidieren wird. Inzwischen jedoch ist der Druck auf ihn so stark, dass für Montag eine entscheidende Weichenstellung erwartet wird."
Lesen Sie den ganzen Artikel :: Von MARTIN S. LAMBECK (bild.de)
Quellen »
› http://www.bild.de/politik/inland/guido-westerwelle/neuer-fdp-chef-roesler-oder-lindner-17225480.bild.html
Bild-URL - roesler-und-lindner › Foto: dpa
› http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/roesler-und-lindner-20429527-mfbq-17226846/3,h=343.bild.jpg
Bild-URL - westerwelle › Foto: AP
› http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/westerwelle-20431421-mfbq-17226856/2,w=189.bild.jpg
FDP-Chef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle (49) kehrt heute von seiner Asienreise nach Berlin zurück. "Auf ihn warten die schwersten Tage seiner knapp zehnjährigen Amtszeit als FDP-Vorsitzender. Schon morgen wird es nämlich im FDP-Präsidium um seinen Verzicht auf die Wieder-Kandidatur für den Parteivorsitz angesichts der schweren Wahlniederlagen bei den letzten Landtagswahlen gehen."
Denkbare Nachfolger:
"Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (38, li.) ist seit fünf Jahren Vorsitzender des mächtigen FDP-Landesverbands Niedersachsen. Generalsekretär Christian Lindner (32, r.) wäre der jüngste FDP-Vorsitzende aller Zeiten"
"Noch-Parteichef Guido Westerwelle (49) führt die Liberalen seit Mai 2001"
Niemand im Präsidium ist sich derzeit im klaren ob Westerwelle unter bestimmten Umständen das Feld räumen, oder ob erkämpfen wird. Zwar glaubt man, dass er über den Parteivorsitz mit sich reden lassen wird, "aber die Ämter als Außenminister und Vizekanzler behalten will. Bislang wollte Westerwelle erst am 11. April erklären, ob er im Mai auf dem Parteitag wieder für den FDP-Vorsitz kandidieren wird. Inzwischen jedoch ist der Druck auf ihn so stark, dass für Montag eine entscheidende Weichenstellung erwartet wird."
Lesen Sie den ganzen Artikel :: Von MARTIN S. LAMBECK (bild.de)
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› http://www.bild.de/politik/inland/guido-westerwelle/neuer-fdp-chef-roesler-oder-lindner-17225480.bild.html
Bild-URL - roesler-und-lindner › Foto: dpa
› http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/roesler-und-lindner-20429527-mfbq-17226846/3,h=343.bild.jpg
Bild-URL - westerwelle › Foto: AP
› http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/westerwelle-20431421-mfbq-17226856/2,w=189.bild.jpg
Sonntag, 27. März 2011
Grün-Rot in Stuttgart, Rot-Grün in Mainz | Politik | Wahlen
27. März 2011 | http://www.nachrichten.de/:
"Historischer Wechsel nach fast sechs Jahrzehnten CDU-Herrschaft in Baden-Württemberg: Die Grünen können mit Winfried Kretschmann den ersten Ministerpräsidenten einer grün-roten Landesregierung stellen.
CDU und FDP müssen die Macht im Südwesten laut vorläufigem amtlichem Endergebnis abgeben. In Rheinland-Pfalz wird es nach fünf Jahren SPD-Alleinregierung zum ersten Mal eine rot-grüne Koalition geben. Die CDU legt hier nach Hochrechnungen leicht zu, die FDP fliegt aus dem Mainzer Landtag." Hier geht es zu der dpa Meldung » nachrichten.de
Quelle »
› http://www.nachrichten.de/politik/Gruen-Rot-Rot-Gruene-Koalition-Winfried-Kretschmann-Baden-Wuerttemberg-Stuttgart-aid_29489410.html
"Historischer Wechsel nach fast sechs Jahrzehnten CDU-Herrschaft in Baden-Württemberg: Die Grünen können mit Winfried Kretschmann den ersten Ministerpräsidenten einer grün-roten Landesregierung stellen.
CDU und FDP müssen die Macht im Südwesten laut vorläufigem amtlichem Endergebnis abgeben. In Rheinland-Pfalz wird es nach fünf Jahren SPD-Alleinregierung zum ersten Mal eine rot-grüne Koalition geben. Die CDU legt hier nach Hochrechnungen leicht zu, die FDP fliegt aus dem Mainzer Landtag." Hier geht es zu der dpa Meldung » nachrichten.de
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› http://www.nachrichten.de/politik/Gruen-Rot-Rot-Gruene-Koalition-Winfried-Kretschmann-Baden-Wuerttemberg-Stuttgart-aid_29489410.html
Freitag, 19. März 2010
Zusatzbeiträge: Massenflucht aus Gier-Krankenkassen als Boykott - Politik
Bild.de - Politik: "Boykott gegen Zusatzbeiträge
Von Angi Baldauf
Die Lage bei den gesetzlichen Krankenkassen spitzt sich zu: Immer mehr Menschen wechseln die Versicherung, fliehen vor den Zusatzbeiträgen.
Wie BILD.de erfuhr, sollen bei der Deutschen BKK schon rund 60 000 Mitglieder gekündigt haben. Das macht etwa 86 000 Versicherte weniger, da viele Versicherte den Ehepartner und Kinder mitversichert haben." Mehr erfahren » Bild.de
Weitere Artikel zu diesem Thema
"In Deutschland sind viele Medikamente zu teuer." - Interview von Minister Rösler mit der Bild-Zeitung am 10. März 2010 , zum Schwerpunkt: Gesundheit
Interview: Angi Baldauf Mehr erfahren » bmg.bund.de
Von Angi Baldauf
Die Lage bei den gesetzlichen Krankenkassen spitzt sich zu: Immer mehr Menschen wechseln die Versicherung, fliehen vor den Zusatzbeiträgen.
Wie BILD.de erfuhr, sollen bei der Deutschen BKK schon rund 60 000 Mitglieder gekündigt haben. Das macht etwa 86 000 Versicherte weniger, da viele Versicherte den Ehepartner und Kinder mitversichert haben." Mehr erfahren » Bild.de
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Interview: Angi Baldauf Mehr erfahren » bmg.bund.de
Freitag, 11. Dezember 2009
Berliner Flughafen heißt bald nach Willy Brandt | RP ONLINE
RP ONLINE: "Berlin (ddp). Berlins neuer Großflughafen in Schönefeld erhält den Beinamen 'Willy Brandt'. Darauf habe sich der Aufsichtsrat der Berliner Flughäfen geeinigt, teilte die Berlin-Schönefeld GmbH mit. Ab seiner Eröffnung Ende Oktober 2011 werde aus dem bisher BBI genannten Airport der Flughafen Berlin Brandenburg. Der Ex-Bundeskanzler und ehemalige Regierende Bürgermeister Berlins sei 'ein würdiger Namenspatron', sagten Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck."
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Berliner-Flughafen-heisst-bald-nach-Willy-Brandt/61346
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http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Berliner-Flughafen-heisst-bald-nach-Willy-Brandt/61346
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Donnerstag, 26. November 2009
Unrecht am Hindukusch gebiert Unrecht in Berlin - blogsgesang.de
blogsgesang.de: "Es ist allemal besser, dass jetzt gravierende Fehlleistungen an der »Heimatfront« und nicht neue Hiobsbotschaften aus dem Kampfgebiet in Afghanistan den dortigen Militäreinsatz einmal mehr in Frage stellen. Zwar waren es konkret der gern von oben herab auftretende Generalinspekteur der Bundeswehr und ein Staatssekretär im Verteidigungsministerium, möglicherweise aber auch Ex-Minister Franz Josef Jung – und ..." mehr » blogsgesang.de
http://www.blogsgesang.de/2009/11/26/unrecht-am-hindukusch-gebiert-unrecht-in-berlin/
Mittwoch, 4. November 2009
Konflikte: Bundeswehr gegen Truppen-Aufstockung in Afghanistan - Politik - Deutschland
FOCUS Online: "Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, lehnt eine Aufstockung des Truppenkontingents der Bundeswehr in Afghanistan ab. „Das richtige Vorgehen ist, wirklich mal zu bilanzieren, wo wir in Afghanistan stehen und zwar ohne Schönfärbung."
"Auf Grundlage dieser Erkenntnisse müssten dann die Schlussfolgerungen gezogen – und zwar für den militärischen wie für den zivilen Anteil des Einsatzes, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Die Defizite nach acht Jahren Afghanistan seien groß, sagte.. “
Mehr erfahren » FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/konflikte-bundeswehr-gegen-truppen-aufstockung-in-afghanistan_aid_450941.html
"Auf Grundlage dieser Erkenntnisse müssten dann die Schlussfolgerungen gezogen – und zwar für den militärischen wie für den zivilen Anteil des Einsatzes, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Die Defizite nach acht Jahren Afghanistan seien groß, sagte.. “
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http://www.focus.de/politik/deutschland/konflikte-bundeswehr-gegen-truppen-aufstockung-in-afghanistan_aid_450941.html
Dienstag, 3. November 2009
Politik: Arzneimittelausgaben: KKH-Allianz ruft nach Kostendämpfung
DAZ.online: "KKH-Allianz ruft nach Kostendämpfung
Berlin - Seit Jahresbeginn sind die Arzneimittelausgaben bei der KKH-Allianz um 6,5 % je Versichertem gestiegen. Wie die Kasse am 30. Oktober mitteilte, hat sie bislang rund 542 Mio. Euro für Medikamente aus öffentlichen Apotheken ausgegeben. Bis zum Jahresende rechnet sie mit Arzneimittelkosten von voraussichtlich 744 Mio. Euro.
„Für die gesamte GKV erwarten wir für 2009 bei den Arzneimittelausgaben einen Anstieg von nahezu 7 Prozent auf fast 28 Milliarden Euro. Das wären 1,5 Milliarden mehr..."
Mehr erfahren » DAZ.online
Berlin - Seit Jahresbeginn sind die Arzneimittelausgaben bei der KKH-Allianz um 6,5 % je Versichertem gestiegen. Wie die Kasse am 30. Oktober mitteilte, hat sie bislang rund 542 Mio. Euro für Medikamente aus öffentlichen Apotheken ausgegeben. Bis zum Jahresende rechnet sie mit Arzneimittelkosten von voraussichtlich 744 Mio. Euro.
„Für die gesamte GKV erwarten wir für 2009 bei den Arzneimittelausgaben einen Anstieg von nahezu 7 Prozent auf fast 28 Milliarden Euro. Das wären 1,5 Milliarden mehr..."
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Freitag, 23. Oktober 2009
Der Koalitionsvertrag steht - Nachrichten - Politik
Schwarz-Gelb I : Der Koalitionsvertrag steht
"Es ist vollbracht: Union und FDP haben ihre mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen erfolgreich beendet. Die künftigen Regierungspartner hatten bis zuletzt um die Höhe der geplanten Steuersenkungen gerungen...dw-world.de DEUTSCHE WELLE"
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4820762,00.html
In diesem Jahr mehr als 100 Bankenpleiten in den USA - Nachrichten - Weltwirtschaft - Finanzkrise
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Samstag, 17. Oktober 2009
"Schwarz-Gelb muss Versprechen einlösen"
Schwarz-Gelb muss Versprechen einlösen'
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