Gerichtliche Schlappe für Opendownload-Abzocker

Quelle: heise online - 29.05.09:

"Gerichtliche Schlappe für Opendownload-Abzocker"
"Das Landgericht (LG) Mannheim hat Praktiken des Abofallen-Betreibers Content Service Ltd. für unrechtmäßig erklärt. Content Service betreibt unter anderem die besonders berüchtigte

Abzock-Site Opendownload.de. In einem Urteil vom 12. Mai 2009 (Az. 2 O 268/08) attestierten die Richter dem Unternehmen, rechtswidrig im Sinne des Wettbewerbsrechts zu agieren.

Dem Verfahren vorausgegangen war eine Abmahnung des Bundesverbands Verbraucherzentralen (vzbv). Der geforderten Unterlassung mehrerer beanstandeter Handlungen folgte Content Service nicht, sondern reagierte mit einer negativen Feststellungsklage, worauf wiederum der vzbv mit einer Widerklage reagierte, sodass der Verband im Verfahren als Beklagte auftrat. In zwei von drei wesentlichen Punkten gab das Landgericht dem vzbv nun Recht.

In den Abo-Rechnungen droht Content Service mit einer Strafanzeige, falls der Kunde "bei der Angabe des Geburtsdatums falsche Angaben" gemacht habe. Mit diesem Verweis auf die Strafbarkeit wegen Betrugs übe das Unternehmen "in unangemessener Weise unsachlichen Einfluss auf die Entscheidungsfreiheit seiner Kunden aus", erklärte das Gericht. Ein Vertrag mit Minderjährigen sei ohnehin "schwebend unwirksam", die Belehrung zum Betrugsdelikt sei aber geeignet, den minderjährigen Kunden zur Erfüllung einer nicht bestehenden vertraglichen Leistungspflicht zu bewegen. Dies sei unlauter.

Der vzbv monierte außerdem, dass Content Service unter der Anmeldemaske den Kunden erklären lässt: "Ich akzeptiere die AGB und die Datenschutzerklärung und verzichte auf mein Widerrufsrecht." Auch das LG Mannheim hält einen solchen Passus für widerrechtlich im Sinnes des Wettbewerbsrechts. Die Klausel sei schon deswegen unwirksam, weil sie gegen eine gesetzliche und nicht dispositive Einräumung eines Widerrufsrechts gemäß BGB verstoße."

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mehr zum Thema » verbraucherzentrale-bremen.de:

Verbraucherrecht :: Verträge mit Minderjährigen

Warnung zum Thema » jurablogs.com/de/:
"Die Firma Content Services Limited betreibt unter opendownload.de eine neue Abofalle nach ... Die Anmeldemaske sieht dann wie nebenstehend abgebildet aus. ..."

"Content Service unter der Anmeldemaske"

US-Ärzteverband: GVO-Nahrungsmittel stellen ein ernstes Gesundheitsrisiko dar.

Kopp Verlag: "US-Ärzteverband fordert ein sofortiges Moratorium für Gen-Nahrungsmittel

F. William Engdahl
Die Amerikanische Akademie für Umweltmedizin (AAEM) hat soeben ein sofortiges Moratorium für gentechnisch veränderte Nahrungsmittel gefordert. In ihrem neuen Positionspapier über Gen-Nahrungsmittel erklärt die AAEM: »GVO-Nahrungsmittel stellen ein ernstes Gesundheitsrisiko dar«, daher die Forderung nach einem Moratorium für Gen-Nahrungsmittel. Unter Bezug auf mehrere Tierstudien kommt die AAEM zu dem Schluss, dass »ein mehr als zufälliger Zusammenhang zwischen GVO-Nahrungsmitteln und Gesundheitsschädigungen besteht«. Die »GVO-Nahrungsmittel bedeuten ein ernsthaftes Risiko im Bereich der Toxikologie, Allergie und Immunfunktion, der Fortpflanzungsmedizin und der metabolischen, physiologischen und genetischen Gesundheit.« Für die milliardenschwere internationale Agrobusiness-Branche ist dies ein empfindlicher Schlag; ganz besonders für das Unternehmen »Monsanto«, dem weltweit führenden Lieferanten von GVO-Saatgut und den entsprechenden Pflanzenschutzmitteln.

In einer Presseerklärung vom 19. Mai forderte die Amerikanische Akademie für Umweltmedizin, die sich selbst als »internationaler Verband von Ärzten und anderen Experten, die sich den klinischen Aspekten der Umweltgesundheit widmen« beschreibt, umgehend die folgenden Maßnahmen bezüglich des menschlichen Konsums von GVO-Nahrungsmitteln:

– Ein Moratorium auf GVO-Nahrungsmittel; Durchführung von Langzeituntersuchungen über die Sicherheit gentechnisch veränderter Nahrungsmittel und deren Kennzeichnung."

...mehr » » » Informationen, die Ihnen die Augen öffnen!

Google plant die Über-E-Mail - eine Software, die alles kann und kinderleicht zu bedienen ist.

SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt:

spiegel.de: 28.05.2009

NEUER WEB-DIENST WAVE
Google plant die Über-E-Mail

Von Konrad Lischka

"Chatten, mailen, gemeinsam und gleichzeitig an einem Text schreiben - Google bastelt eine Software, die alles kann und kinderleicht zu bedienen ist. Google-Ingenieure versprechen: Damit könnte man sogar Wikipedia machen. Eine erste Demonstration zeigt: könnte klappen.

Programmierer Lars Rasmussen benutzt viele Worte an diesem Nachmittag, die schwer nach Übertreibung klingen. Und wenn man nicht mit eigenen Augen in einem Video..."

weiterlesen » Neuer Web-Dienst Wave: Google plant die Über-E-Mail

Gabriele Hiller-Ohm (SPD): Arbeitsplätze bei Karstadt erhalten!

Lübeck, HL-live.de:

"Hiller-Ohm: Arbeitsplätze bei Karstadt erhalten!
Die Krise beim Arcandor-Konzern bedroht die Lübecker Karstadt-Filiale mit ihren 400 Beschäftigten. Um das Unternehmen vor der Insolvenz zu bewahren, hat Arcandor staatliche Bürgschaften und Kredite in Höhe von rund 800 Millionen Euro beantragt. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm setzt sich für eine staatliche Hilfe ein.

Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): 'Karstadt Lübeck darf nicht sterben – die 400 Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben! Wir haben in Lübeck eine intakte Filiale. Es darf nicht sein, dass die Beschäftigten vor Ort die Krise des Mutterkonzerns Arcandor ausbaden! Die drei Häuser in der Königstraße und Holstenstraße sind von zentraler Bedeutung für den Lübecker Einzelhandel und eine belebte Innenstadt. Die Schließung eines Traditionshauses mitten in der City hat Lübeck bereits schmerzhaft mit dem Kaufhaus Haerder erlebt. Fast zehn Jahre Leerstand, unzureichende Teilvermietungen, Verfall des Gebäudekomplexes und Verödung der Innenstadt waren die Folge. So etwas darf sich nicht wiederholen!'"

weiterlesen »Internet-Zeitung "HL-live.de

"Hiller-Ohm: Arbeitsplätze bei Karstadt erhalten!"

...weitere News: "SPD erteilt den Abgeordneten zumindest zeitweise ein Twitter-Verbot!"

Wir haben den Titel selbst verschenkt, weil wir nicht die Spiele gewonnen haben, die wir hätten gewinnen müssen

Google News:

"Wir haben den Titel selbst verschenkt, weil wir nicht die Spiele gewonnen haben, die wir hätten gewinnen müssen.» Uli Hoeneß (Manager Bayern München): «Wer ..."

netzeitung.de/
Lesen » Stimmen zur Meisterschaft der «Wölfe»

tagesspiegel.de
» Wolfsburg ist die neue Party-Attraktion

...weitere »Fußball News » Spiele heute

Fußball Spiele am 23.05.2009

weltfussball.de »tore»tabellen/

• Spiele heute

" Fußball Spiele am 23.05.2009 "

...weitere » Fußball News

Momente unserer Geschichte - 60 Jahre Bubdesrepublik Deutschland

"60 Jahre Bubdesrepublik Deutschland"

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Sendungsarchiv | tagesschau.de - Multimedia:
» Videos

• 

60 Jahre in 60 Sekunden - Momente unserer Geschichte
[Christian Feld, WDR]

bundesregierung.de » Fotogalerie: "60 Jahre in Bildern"

Weichenstellungen in die Zukunft

kas.de/

2009 jähren sich wesentliche Zäsuren der Nachkriegsgeschichte – 60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre Mauerfall, darin eingeschlossen 40 Jahre deutsche Teilung. Bereits 2008 gedenken wir der Währungsreform und des ersten Zusammentritts des Parlamentarischen Rates vor 60 Jahren. 2010 wird der 20. Jahrestag der Wiedervereinigung zu feiern sein. Ein dickes Paket von Jubiläen, die alle eines gemeinsam haben: Ohne die mutigen Entscheidungen von Christdemokraten wie Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Helmut Kohl – um nur diese zu nennen – wäre die Geschichte womöglich anders verlaufen.

weiterlesen » Jubiläen von Freiheit und Einheit

Auswärtiges Amt - Influenza A(H1N1)

Auswärtiges Amt: "Aktuelle Informationen zur Influenza A(H1N1)"

regierenkapieren - die junge Seite der Bundesregierung

Quelle: Die Bundesregierung - www.regierenkapieren.de

regierenkapieren - die junge Seite der Bundesregierung:

Neues Quiz: regierenkapieren will euch testen

Was wisst ihr über 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland? Was wisst ihr über 20 Jahre Mauerfall? In einem neuen Quiz könnt ihr es herausfinden.

Zur STARTSEITE

Alles zum
runden Geburtstag » "60 Jahre Bundesrepublik Deutschland"

Mit «mousemobil» soll älteren Menschen auch geholfen werden, ihrer Einsamkeit zu entkommen.

AN-Online.de: "Mit dem PC aus der Einsamkeit
Von Edda Neitz 14.05.2009, 20:00"

Aachen. Für viele Altersgruppen ist es selbstverständlich, jeden Tag den Computer einzuschalten, E-Mails zu lesen und beantworten oder im Internet mal schnell eine Information einzuholen. Diese Art von Kontaktpflege und Kommunikation ist aber besonders vielen älteren Menschen nicht vertraut.

«Mit unserem Service 'mousemobil' wollen wir die älteren Menschen ansprechen, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind und ihnen dadurch die Möglichkeit geben, wieder stärker am öffentlichen Leben teilzunehmen», sagt Sozialpädagogin Gunhild Großmann, die auch die Initiative «Engagiert älter werden» leitet.

Vor sechs Monaten war der Startschuss für dieses Pilotprojekt, das von der evangelische Kirchengemeinde Aachen und dem Diakonischen Werk...

weiterlesen » Mit dem PC aus der Einsamkeit
mehr lesen »

Sportnachrichten - Fußball 1. Bundesliga - Trainerfrage in München geklärt

"sportal.de, 13.05.2009

Perfekt! Van Gaal kommt nach München

Louis van Gaal gibt bei Bayern bald den Ton an

Nun ist die Kuh endlich vom Eis bzw. die Trainerfrage in München geklärt. Der Wechsel von Louis van Gaal zum FC Bayern ist perfekt, der Niederländer bekommt in München einen Vertrag bis zum 30. Juni 2011. Angeblich muss der deutsche Rekordmeister auch keine Ablösesumme an den AZ Alkmaar zahlen."

weiterlesen » Sport Live bei sportal.de

mehr vom Meisterrennen,
32. Spieltag » Fußball 1. Bundesliga - Sportnachrichten

Kritiker gegen Sperrung von Kinderporno-Seiten

Quelle: » Nachrichten - DerWesten:
05.05.2009

"Online-Petition
Kritiker gegen Sperrung von Kinderporno-Seiten"

Die Entwicklung bis May 8, 2009 » (Golem.de - Internet), blogspan.net:

"Internet-Petition gegen Internetzensur erfolgreich: Über 50.000 Stimmen innerhalb von wenigen Tagen..."

Porsche-Eigner für Fusion mit Volkswagen

Porsche-Eigner für Fusion mit Volkswagen | tagesschau.de:

"Porsche und VW kündigen Fusion an"

...weitere News:

Top-Thema » Im Börsenangebot der ARD -

boerse.ard.de: 07.05.2009 15:51

"EZB senkt erneut Leitzins"

Kultur: RUHR.2010

ruhr2010.de

"Wo steht die RUHR.2010 GmbH acht Monate vor Beginn des Kulturhauptstadtjahres?

Programmatisch und organisatorisch ist die Kulturhauptstadt gut aufgestellt, finanziell aber noch ein Stück vom Plan entfernt. Diese Darstellung der RUHR.2010 GmbH wurde vergangene Woche beim obligatorischen Statusbericht (EU-Monitoring Panel) in Brüssel von der Kommission als ehrliche Situationsbeschreibung akzeptiert. „Warmly received“ wurde das hochklassige Angebot..." weiterlesen » Home: RUHR.2010

Verfassungsrichter schlägt neues Wahlrecht vor

de.reuters.com meldet:

"Berlin, 03. Mai (Reuters) - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat ein neues Wahlrecht vorgeschlagen. 'Der Wähler sollte mehr Einfluss nehmen können auf die personelle Zusammensetzung des Parlamentes, etwa durch eine Lockerung des strikten Listenmonopols der Parteien', sagte Papier der 'Bild am Sonntag'."

weiterlesen »Reuters DEUTSCHLAND

Bereits gestern hatte der Präsident

"angesichts jüngster Datenskandale bei großen Unternehmen vor einem
«Supergau des Datenschutzes» gewarnt..."

erschienen am 02.05.2009 um 02:11 Uhr
newsticker »welt.online

Richter für mehr Schutz des Privaten

Google News: bild am sonntag:

"Richter für mehr Schutz des Privaten
WELT ONLINE -
Dem Grundrecht auf Datenschutz drohe nicht nur von staatlicher, sondern auch von privater Seite Gefahren, sagte Papier der «Bild am Sonntag». ..."

newsticker.welt.de
"Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans- Jürgen Papier, hat angesichts jüngster Datenskandale bei großen Unternehmen vor einem «Supergau des Datenschutzes» gewarnt..."

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Adressenhandel und unerwünschte Werbung

Sportnachrichten - Fußball - Hannover feiert ersten Auswärtssieg

sportal.de berichtet: "Hannover feiert ersten Auswärtssieg
Mit dem ersten Auswärtssieg der Saison hat Hannover 96 die letzten Zweifel am Klassenverbleib in der Bundesliga beseitigt. Die Niedersachsen gewannen zum Auftakt des 30. Spieltages mit 2:0 beim VfL Bochum und haben mit 35 Punkten nun zehn Zähler Vorsprung auf den Relegationsplatz 16"
weiterlesen » Sportnachrichten - Sport Live bei sportal.de

Schweinegrippe in Deutschland übertragen

02.05.2009 04:41:06 Uhr - RP ONLINE: Nachrichten
Zum ersten Mal seit dem Auftreten der Schweinegrippe ist das Virus innerhalb Deutschlands von Mensch zu Mensch übertragen worden.

: "Schweinegrippe in Deutschland übertragen"

Quelle: jungemedienhamburg.de

H1N1 Alarmstufe 6 - Schweinegrippe endlich weltweit: Das große Spiel mit der Angst

“Nochmal Schwein gehabt”, dachten sich viele, als die Pressemeldungen von der mexikanischen Grippe um die Welt gingen. Mexiko ist weit weg, von dort braucht das Virus eine halbe Ewigkeit, bis es im schönen Deutschland ist. Von wegen! Droht uns..."